Anzeige

Hintergründe

Wie geht es weiter mit HoGeSa?

Autor: Aaron Knopp Veröffentlicht: 27. Oktober 2014
Quelle: Fanzeit

Es war ein bizarres Bild, das sich einem an diesem Sonntagabend bot. Auf der Brücke zur Autobahn stadtauswärts hielten Fahrradfahrer und Passanten und beobachteten den an diesem Abend besonders sehenswerten Sonnenuntergang, der die Stadtsilhouette rund um den Doppelturm des Kölner Doms in tiefes Dunkelrot tauchte. Ein Bild von trügerischer Idylle, denn was sich derzeit noch rund um den Kölner Hauptbahnhof am Fuß des berühmten Wahrzeichens der Stadt abspielte, war schlichtweg erschreckend.

Auch Passanten und Touristen waren nicht mehr sicher, der Bahnhof musste in Teilen abgesperrt werden, eine Bäckerei wurde angegriffen und demoliert, der Zugverkehr musste zwischenzeitlich eingestellt werden, ein umgekippter Einsatzwagen der Polizei ist am Tag danach das Symbolbild der Ausschreitungen in die die Demonstration der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ gemündet war. Am Tag danach stellen sich etliche Fragen.

Warum durfte die Demonstration überhaupt auf dem zentralen Platz angemeldet werden?
Zunächst einmal sieht es das Versammlungsgesetz vor, dass sich Veranstalter einer Demonstration den Veranstaltungsort aussuchen können. Aufgabe der Polizei ist es lediglich, die Demonstration zu bestätigen. In einem obligatorischen Kooperationsgespräch hatte die Polizei gemeinsam mit den Initiatoren den Veranstaltungsort aus Sicherheits- und Platzgründen bereits von der Domplatte auf die Rückseite des Bahnhofs verlegt, was angesichts der folgenden Ereignisse aber wenig zur Entspannung der Situation beigetragen hat. Gleichwohl wären die Ausschreitungen rund um das Gelände am Dom womöglich noch folgenschwerer ausgefallen. „Eine Absage allein weil der Inhalt der Veranstaltung möglicherweise nicht ins politische Bild der Bundesrepublik passt, ist so einfach nicht möglich. Dafür müssen wirklich schwerwiegende Gründe vorliegen“, betont Polizeisprecher Karlo Kreitz.

Anzeige

War die Polizei mit ausreichenden Kräften vor Ort?
Nach Polizeiangaben waren etwa 1.500 Beamte im Einsatz. Sollten es am Ende 4.500 Demonstrationsteilnehmer gewesen sein, käme immer noch auf jeden Dritten ein Polizist. Die Polizei verlautbarte am Montag daher auch, dass sie den Einsatz trotz allem „positiv“ bewerte. Schließlich sei es gelungen, eine noch weitere Eskalation zu verhindern. Die vorab getroffene Einschätzung, dass sich etwa 4.000 Teilnehmer vor dem Hauptbahnhof einfinden würden, sahen sich die Beamten jedenfalls bestätigt. Die Zahl und auch das Gewaltpotenzial der Zielgruppe habe sie überhaupt dazu veranlasst, einen vergleichsweise hohen Personalschlüssel anzusetzen. Offiziell hatte der Veranstalter nur 1.500 Demonstrationsteilnehmer angemeldet.

Was hat die Ausschreitungen ausgelöst?
Die Initialzündung war völlig willkürlich. Wäre die Lage nicht schon wenige Minuten nach dem Beginn des Marsches eskaliert, dann vermutlich kurze Zeit später. Als direkten Auslöser der ersten Ausschreitungen macht die Polizei inzwischen aber mehrere Fußballfans aus, die Trikots türkischer Vereine getragen haben, was die „Hooligans gegen Salafisten“ natürlich bereitwillig als Provokation annahmen. Ein Video aus einem Wohnhaus zeigt erste aggressive Reaktionen unmittelbar nachdem sich der Demonstrationszug in Bewegung gesetzt hatte.

Wie geht es weiter mit HoGeSa?
Die Reaktion am Tag danach fiel verhalten aus. Eins ist klar: Die Masche, in Stoßrichtung des vermeintlich gemeinsamen Feindes die bürgerliche Mitte hinter sich zu scharen dürfte der Gruppe nun auch der Letzte nicht mehr abkaufen. In Köln brach sich nichts anderes als stumpfe rechte Gewalt ihre Bahn. Am Tag danach ist die „offizielle“ Seite der Gruppe, die zur Demonstration aufgerufen hatte, auf Facebook nicht mehr zu finden. Ein bekanntes Problem für die Macher, die im Wochentakt neue Seiten aufbauen müssen, da Facebook sie immer wieder stilllegt. Ein offizielles Statement gab es zu den Ausschreitungen somit bisher nicht. Es ist fraglich, ob damit noch zu rechnen ist. Entweder bekennt sich die Gruppe nun offen zu ihren wahren Absichten und radikalisiert sich weiter. Die Situation auszusitzen oder die Verantwortung auf Polizei und Einzelne abzuschieben, die vom Kurs der Gruppe abgewichen sind, ist nicht mehr glaubhaft zu machen. Auf mögliche weitere Veranstaltungen dieser Art haben die Ereignisse des vergangenen Sonntags allerdings nur mittelbare Auswirkung. Das Versammlungsrecht sei schließlich eines der elementarsten Grundrechte unserer Verfassung, gibt eine Sprecherin der Kölner Polizei zu bedenken. Für die Einschätzung der Gefährdungslage allerdings spielten die Ereignisse eine Rolle. Innenminister Ralf Jäger deutete am Montag daher bereits an, dass die rechtlichen Hürden zwar hoch seien, er aber anstrebe, derartige Hooligan-Demonstrationen in Zukunft verbieten zu lassen.

Auf Seite 2: Wie geht es der schwer verletzten Frau, wurde sogar ein Schuss abgefeuert und fließen die Zahlen in die ZIS-Statistik ein?