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National

HoGeSa-Demo in Hannover erlaubt

Autor: Florian Nussdorfer Veröffentlicht: 13. November 2014
Quelle: Fanzeit

Das Verwaltungsgericht Hannover hat das von der Polizei ausgesprochene Verbot der für Samstag angekündigte Hooligan-Demonstration zumindest teilweise aufgehoben. Die Fanbetreuung von Eintracht Braunschweig rät den Eintracht-Anhängern derweil, sich von der Veranstaltung fernzuhalten. 

Zwar dürfen die Teilnehmer der Demo nicht wie ursprünglich vom Veranstalter geplant durch die Stadt ziehen, eine sogenannte „stationäre Versammlung“ auf dem Gelände des alten Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) hinter dem Hauptbahnhof Hannover könne den Hooligans aber nicht verboten werden.

Mit dem Beschluss gibt das Gericht einem Eilantrag des Anmelders der Demonstration teilweise statt. Zwar ordnet auch das Gericht die Veranstaltung der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) zu, sieht aber keine Gründe für ein vollständiges Verbot, da es sich bei der Versammlung – entgegen der Einschätzung der Polizeidirektion – um eine solche handle, die grundsätzlich den Schutz der Versammlungsfreiheit nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) in Anspruch nehmen könne.

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Eine endgültige Entscheidung, ob die Demonstration stattfinden darf, ist der Gerichtsbeschluss aber noch nicht: Die Polizei kann als in Hannover zuständige Versammlungsbehörde gegen diese Entscheidung vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Rechtsmittel einlegen. Es ist wohl davon auszugehen, dass sie diesen Weg auch beschreiten wird.

Die Fanbetreuung von Eintracht Braunschweig bittet die Fans des Zweitligisten derweil, nicht an einer möglichen Demonstration in Hannover teilzunehmen:

fn